BAStA @staatsleistung

Altrechtliche Staatsleistungen abschaffen! staatsleistungen-beenden.de/

 Germany
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Spitzenreiter Hessen! Im Durchschnitt dauert die Genehmigung eines Windrades in Hessen über 38 Monate. Natürlich sei der Bund schuld, auch wenn alle anderen Bundesländer es schneller hinbekommen. /fm fr.de/rhein-main/landespolit…

Hessen ist Schlusslicht bei der Genehmigung von Windrädern

fr.de
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FOWID @FowidDe
May 16
Staatsleistungen 2022: Die Gesamtsumme der Zahlungen beläuft sich auf 594 Mio. Euro. Damit beläuft sich die Summe der Staatsleistungen in Deutschland seit 1949 (ohne die Zahlungen in der DDR) auf 20,2 Mrd. Euro (20.160.752.000). fowid.de/meldung/staatsleist…
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BAStA @staatsleistung
Apr 27
Hier die zweite Sendung bei Tideradio zu #Staatsleistungen an Kirchen, wieder mit Friedrich Coradill und @ChristianHachm von @staatsleistung hamburg.atheist-refugees.com… Diesmal geht es (nach der Einführung beim letzten Mal) etwas ins Detail. Ausblick: Es wird auch Teil 3 geben
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Beitrag auf @Verfassungsblog zu #Staatsleistungen: Der Verfassungszweck des Ablösegebots ist durch (seit über 100 Jahren) erfolgte Zahlungen "längst übererfüllt": verfassungsblog.de/eigentlic… Konsequenz aus unserer Sicht: Endlich aufhören, allgemeines Steuergeld an Kirchen zu zahlen!

Eigentlich schon lange quitt

„Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen.“ So verspricht es der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien...

verfassungsblog.de
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Hier kann man sich die Sendung von Tideradio vom 1.März anhören. Geht um #Staatsleistungen. Dabei sind die #BASTA-Sprecher Friedrich Coradill und @ChristianHachm hamburg.atheist-refugees.com…
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Hier die zweite Sendung bei Tideradio zu #Staatsleistungen an Kirchen, wieder mit Friedrich Coradill und @ChristianHachm von @staatsleistung hamburg.atheist-refugees.com… Diesmal geht es (nach der Einführung beim letzten Mal) etwas ins Detail. Ausblick: Es wird auch Teil 3 geben
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Staatsleistungen an die Kirchen beenden. Aber richtig! PIRATEN fordern, den Kirchen den längst überfälligen Ausstieg aus der Staatsfinanzierung nicht noch üppig zu versilbern. Ein Artikel von @ChristianHachm : piratenpartei-hessen.de/blog… #Kirche #Piraten / *fr
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Die @Piratenpartei will die #Staatsleistungen an die Kirchen beenden. Ohne (hohe) Schlussrate: piratenpartei-hessen.de/blog… Das wollen @staatsleistung und @ifw_recht) auch: Den Kirchen nach über 100 Jahren #Staatsleistungen nicht noch mehr Steuergeld hinterherwerfen! @PiratenHessen

Staatsleistungen an die Kirchen sparsam beenden!

Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden. Die Piratenpartei begrüß die Entwicklung, mahnt jedoch, dabei keine Steuergelder zu verschwenden.

piratenpartei-hessen.de
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BAStA @staatsleistung
Jan 11
Replying to @wystrach
Ein Ende der Staatsleistungen ohne hohe Schlusszahlung ist möglich. Hoffentlich sehen die Regierungsfraktionen (anders als FDP und Grüne zuletzt in der Oposition) das ein. staatsleistungen-beenden.de/… Nach allen vernünftigen Kriterien haben die Kirchen schon zuviel bekommen.
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Wir #Piraten verstehen das auch so: #Staatsleistungen beenden, Kirchen kein Extrageld hinterherwerfen. Hoffentlich besinnt sich auch eure Mutterpartei @saekularegruene piratenpartei.de/2020/03/13/…

PIRATEN zur Ablösung der Staatsleistungen: Den Kirchen kein Steuergeld hinterherwerfen!

Ist der 13. März ein "schwarzer Freitag" für die Staatsfinanzen in Deutschland? Heute haben FDP, Linke und Grüne einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die längst überfällige und von Anfang an im...

piratenpartei.de
Säkulare Grüne @saekularegruene
25 Nov 2021
#Koalitionsvertrag: "Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der #Staatsleistungen. " Unter fair verstehen wir: Den Bundes-Ländern die Möglichkeit geben, unterm Strich Null Euro Ablösung zu zahlen.
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#Koalitionsvertrag: "Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der #Staatsleistungen. " Unter fair verstehen wir: Den Bundes-Ländern die Möglichkeit geben, unterm Strich Null Euro Ablösung zu zahlen.
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Seit 1919 ist Ablösung der Staatsleistungen ein Verfassungsauftrag (Weimarer Verfassung)! Und seit 1949 als Artikel 140 im Grundgesetz. @staatsleistung
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GbsKassel @GbsKassel
11 Sep 2021
Replying to @carl_frederik1 @FAZ_Politik
Wenn mit öffentlichem Geld Wohltätigkeit geleistet werden soll, kann der Staat (z.B. in Form der Kommunen) das selbst machen. Religion zu subventionieren (und gar Arbeitgeber, die Beschäftigten Mitgliedschaften abpressen) ist dazu weder notwendig noch sinnvoll.
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#Staatsleistungen Gesetzentwurf zu Recht abgelehnt. Der KORSO fordert Debatte: Sind altrechtliche Staatsleistungen noch zeitgemäß? korso-deutschland.de/ablehnu…
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Nurnoch für kurze Zeit: Petition zum Ende der Zahlung aus Steuergeldern an Kirchenpersonal: openpetition.de/petition/onl…

Ende der Gehaltszahlungen kirchlicher Amts- und Würdenträger aus Steuermitteln - Online-Petition

Die Bundesregierung wird in Zusammenarbeit mit den Bundesländern aufgefordert noch in diesem Jahr (2021) die gesetzliche Grundlage für einen *Ausstieg aus der Finanzierung der Personalkosten kirchl...

openpetition.de
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Hier noch etwas Lesestoff zu #Staatsleistungen und derwn (verfassungsmäßig vorgesehener) Ablösung: neues-deutschland.de/artikel…

Der große Magen der Kirche

Im Bundestag wird über einen Gesetzentwurf von FDP, Grünen und Linken beraten, der vorsieht, dass die Staatsleistungen an die Kirchen beendet werden sollen. Der Preis dafür ist allerdings hoch.

nd-aktuell.de
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#PIRATEN: #Religion bitte vollumfänglich privatisieren! #Staatsleistungen an die #Kirchen gehören beendet, daher unterschrieben: #Initiative Ende der Gehaltszahlungen kirchlicher Amts- und Würdenträger aus Steuermitteln: openpetition.de/!staatsleist… @openPetition #Steuern
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#Staatsleistungen #Säkular​e Expertise einbinden! Für eine faire Ablösung der historischen Staatsleistungen an die Kirchen korso-deutschland.de/staatsl… @staatsleistung @humunion
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Staatsleistungen an die Kirchen gehören beendet. Beim Bezahlen von Kirchenpersonal aus Steuergeld können wir anfangen mit dem Aussteigen. openpetition.de/petition/onl… @staatsleistung

Ende der Gehaltszahlungen kirchlicher Amts- und Würdenträger aus Steuermitteln - Online-Petition

Die Bundesregierung wird in Zusammenarbeit mit den Bundesländern aufgefordert noch in diesem Jahr (2021) die gesetzliche Grundlage für einen *Ausstieg aus der Finanzierung der Personalkosten kirchl...

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⛔️Keine rechtlich unbegründeten 10 Milliarden Euro für die Kirchen zur Ablösung der #Staatsleistungen: Gespräche mit Abgeordneten zum Entwurf eines Änderungsantrags👇 weltanschauungsrecht.de/meld…

Änderungsantrag: Keine 10 Milliarden Euro für die Kirchen zur Ablösung der Staatsleistungen

Die Kritikpunkte zum "Entwurf eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen" der Oppositionsfraktionen FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Institut für Weltanschauungsrecht...

weltanschauungsrecht.de
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