Altrechtliche Staatsleistungen abschaffen! staatsleistungen-beenden.de/

Germany
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Spitzenreiter Hessen! Im Durchschnitt dauert die Genehmigung eines Windrades in Hessen über 38 Monate. Natürlich sei der Bund schuld, auch wenn alle anderen Bundesländer es schneller hinbekommen. /fm fr.de/rhein-main/landespolit…
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Staatsleistungen 2022: Die Gesamtsumme der Zahlungen beläuft sich auf 594 Mio. Euro. Damit beläuft sich die Summe der Staatsleistungen in Deutschland seit 1949 (ohne die Zahlungen in der DDR) auf 20,2 Mrd. Euro (20.160.752.000). fowid.de/meldung/staatsleist…
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Hier die zweite Sendung bei Tideradio zu #Staatsleistungen an Kirchen, wieder mit Friedrich Coradill und @ChristianHachm von @staatsleistung hamburg.atheist-refugees.com… Diesmal geht es (nach der Einführung beim letzten Mal) etwas ins Detail. Ausblick: Es wird auch Teil 3 geben
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Beitrag auf @Verfassungsblog zu #Staatsleistungen: Der Verfassungszweck des Ablösegebots ist durch (seit über 100 Jahren) erfolgte Zahlungen "längst übererfüllt": verfassungsblog.de/eigentlic… Konsequenz aus unserer Sicht: Endlich aufhören, allgemeines Steuergeld an Kirchen zu zahlen!
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Hier kann man sich die Sendung von Tideradio vom 1.März anhören. Geht um #Staatsleistungen. Dabei sind die #BASTA-Sprecher Friedrich Coradill und @ChristianHachm hamburg.atheist-refugees.com…
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Hier die zweite Sendung bei Tideradio zu #Staatsleistungen an Kirchen, wieder mit Friedrich Coradill und @ChristianHachm von @staatsleistung hamburg.atheist-refugees.com… Diesmal geht es (nach der Einführung beim letzten Mal) etwas ins Detail. Ausblick: Es wird auch Teil 3 geben
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Staatsleistungen an die Kirchen beenden. Aber richtig! PIRATEN fordern, den Kirchen den längst überfälligen Ausstieg aus der Staatsfinanzierung nicht noch üppig zu versilbern. Ein Artikel von @ChristianHachm : piratenpartei-hessen.de/blog… #Kirche #Piraten / *fr
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Replying to @wystrach
Ein Ende der Staatsleistungen ohne hohe Schlusszahlung ist möglich. Hoffentlich sehen die Regierungsfraktionen (anders als FDP und Grüne zuletzt in der Oposition) das ein. staatsleistungen-beenden.de/… Nach allen vernünftigen Kriterien haben die Kirchen schon zuviel bekommen.
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Wir #Piraten verstehen das auch so: #Staatsleistungen beenden, Kirchen kein Extrageld hinterherwerfen. Hoffentlich besinnt sich auch eure Mutterpartei @saekularegruene piratenpartei.de/2020/03/13/…
#Koalitionsvertrag: "Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der #Staatsleistungen. " Unter fair verstehen wir: Den Bundes-Ländern die Möglichkeit geben, unterm Strich Null Euro Ablösung zu zahlen.
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#Koalitionsvertrag: "Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der #Staatsleistungen. " Unter fair verstehen wir: Den Bundes-Ländern die Möglichkeit geben, unterm Strich Null Euro Ablösung zu zahlen.
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Seit 1919 ist Ablösung der Staatsleistungen ein Verfassungsauftrag (Weimarer Verfassung)! Und seit 1949 als Artikel 140 im Grundgesetz. @staatsleistung
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Wenn mit öffentlichem Geld Wohltätigkeit geleistet werden soll, kann der Staat (z.B. in Form der Kommunen) das selbst machen. Religion zu subventionieren (und gar Arbeitgeber, die Beschäftigten Mitgliedschaften abpressen) ist dazu weder notwendig noch sinnvoll.
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#Staatsleistungen Gesetzentwurf zu Recht abgelehnt. Der KORSO fordert Debatte: Sind altrechtliche Staatsleistungen noch zeitgemäß? korso-deutschland.de/ablehnu…
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#PIRATEN: #Religion bitte vollumfänglich privatisieren! #Staatsleistungen an die #Kirchen gehören beendet, daher unterschrieben: #Initiative Ende der Gehaltszahlungen kirchlicher Amts- und Würdenträger aus Steuermitteln: openpetition.de/!staatsleist… @openPetition #Steuern
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#Staatsleistungen #Säkular​e Expertise einbinden! Für eine faire Ablösung der historischen Staatsleistungen an die Kirchen korso-deutschland.de/staatsl… @staatsleistung @humunion
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