Hier twittert das Team Olaf Scholz.

Berlin, Deutschland
Joined May 2009
Olaf Scholz retweeted
Spanien und Deutschland treten heute in eine neue Phase unserer Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ein, in der wir in grundlegenden Positionen wie der grünen und digitalen Wende sowie dem Fortschritt hin zu einem fairen Aufschwung in ganz Europa übereinstimmen.
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Eine längst überfällige Modernisierung: Wir streichen #219a aus dem Strafgesetzbuch. Ärztinnen und Ärzte müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen.
Wir werden Paragraf #219a StGB streichen. Dabei verlieren wir keine Zeit: Heute um 14 Uhr informiere ich in einem Statement über einen Referentenentwurf zur Aufhebung des 219a StGB. #servicetweet
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#Omikron setzt sich immer mehr durch. Der beste Schutz gegen eine schwere #Corona-Infektion ist und bleibt das #Impfen. Nun sind 75 % der Deutschen mindestens einmal geimpft. Eine wichtige Wegmarke. Als nächstes sollten wir die 80%-Marke anstreben.
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Eine strenge, aber notwendige Regelung, die dazu beiträgt, dass wir die Infektionen besser kontrollieren können – Kanzler @OlafScholz zur 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie, auf die sich Bund+Länder heute geeinigt haben. Hier der gesamte Beschluss: bundesregierung.de/beschluss… (pdf)
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#Kanzler @OlafScholz dankte heute den @sternsinger_de für ihr großes Engagement: "Ihr sammelt ganz konkret für ein Projekt im Südsudan, bei dem es um Mutter- und Kindgesundheit geht. Das passt auch zu dem großen Motto: „Gesund werden gesund bleiben. Ein Kinderrecht weltweit.“
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Wir brechen auf in eine neue Zeit. Eine Zeit, die gut wird, wenn wir sie aktiv gestalten. Denn es macht einen Unterschied, dass wir unser Schicksal entschlossen selbst in die Hand nehmen. Bleiben wir zusammen! Die #Neujahrsansprache von Kanzler @OlafScholz:
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Abermals heißt es zu Weihnachten: Kontakte reduzieren. Ich weiß, das fällt gerade jetzt besonders schwer. Aber wenn wir zusammenstehen und uns impfen lassen, kommen wir durch diese Krise. Ich wünsche uns allen trotz dieser Umstände ein friedliches Fest und frohe Weihnachten!
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Ich kann alle verstehen, die gerade vor Weihnachten nichts mehr hören wollen von Mutationen und Virusvarianten. Aber wir dürfen die Augen vor der #Omikron-Welle nicht verschließen, die sich vor uns auftürmt. Deshalb haben wir heute in der #MPK neue Maßnahmen beschlossen. (1/5)
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Die Impfkampagne wird auch über die Feiertage weiterlaufen. 30 Millionen Impfungen bis Ende des Jahres, und noch einmal 30 Millionen bis Ende Januar – das ist unser Ziel. Wir wollen eine #Impfquote von 80 Prozent. (2/5)
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Wir fordern die kritische Infrastruktur auf, ihre Pandemiepläne zu aktualisieren. Auch für Geimpfte sind ab dem 28.12 private Treffen auf 10 Personen beschränkt – das gilt auch für #Silvester. Außerdem gilt zum Jahreswechsel ein Ansammlungs- und Feuerwerksverbot. (3/5)
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Die Beschränkungen für Ungeimpfte bleiben – 3G am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen, 2G im Einzelhandel. Clubs und Diskos bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Überregionale Großveranstaltungen finden ohne Publikum statt, das gilt insbesondere für #Fußballspiele. (4/5)
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Mein Dank gilt dem #Expertenrat für die klare und einhellige Einschätzung, dies ist die Grundlage für unsere politischen Entscheidungen. Wir müssen zusammenstehen und trotzdem Abstand halten, damit unser Land gut durch die nächste Zeit kommt. (5/5)
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Heute hat das Abgeordnetenhaus @FranziskaGiffey an die Spitze Berlins gewählt. Du bist die, die das kann, Franziska - Gratulation und viel Erfolg als Regierende Bürgermeisterin!
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In Gedenken an die Opfer des Terroranschlags vom #Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016.
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Herzlichen Glückwunsch zu diesem guten Ergebnis und der hohen Beteiligung, @_FriedrichMerz. Alles Gute für den Parteivorsitz!
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Kanzler @OlafScholz zu #Corona-Protesten: „Wir haben Respekt vor ernstgemeinten Einwänden. Aber genauso klar ist: Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen!“
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„Ja, es wird wieder besser! Ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen. Und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen. Wir werden diese Krise überwinden." - Kanzler @OlafScholz in seiner ersten #Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.
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Ich bedanke mich herzlich bei @NowaboFM, der heute sein Amt als Parteivorsitzender abgegeben hat. Ohne sein Engagement in den vergangenen zwei Jahren an der Spitze der Partei wäre der Wahlsieg nicht möglich gewesen.
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Dass wir jetzt einen Aufbruch spüren für unser Land, ist die Leistung der ganzen @spdde. Weil wir auf Respekt setzen und es ernst meinen. Und darum wird es auch der neuen Regierung in den kommenden Jahren gehen - um Respekt. Ich freue mich auf das, was kommt! #spdbpt21
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